Digitale Beteiligung in Parlamenten: Vision und Realität?

Als sich 2010 die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des deutschen Bundestages gründete und sich in Deutschland erstmalig Bürger*innen über die Adhocracy-Plattform enquetebeteiligung.de an der parlamentarischen Arbeit beteiligen konnten, war die Euphorie sehr groß. Nicht nur darüber, dass sich damit grundsätzlich etwas an den Grenzen zwischen Bundestag und Bürgerschaft ändern könnte, sondern insbesondere deshalb, weil die abschließende Evaluierung zeigte, dass die meisten Nutzer*innen sich wieder beteiligen würden – vorausgesetzt sie hätten die Möglichkeit dazu. Doch welche politischen Implikationen hatte die Enquete-Beteiligung? Und wie realitätsnah ist diese Vorstellung heute noch? Reichen Livestream und Social-Media-Kanal des deutschen Bundestages für eine transparente Parlamentsarbeit? Wir möchten zusammen erörtern, welche politischen Umstände und Barrieren dazu beitrugen, dass eine (digitale) Beteiligung nicht als dauerhaftes Instrument im deutschen Bundestag etabliert wurde. Gleichzeitig möchten wir aber auch in die Zukunft blicken und darüber reflektieren, wie Bürger*innen partizipativer beteiligt werden könnten.

Tabea Rößner

ist eine deutsche Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz und seit 2009 Mitglied des deutschen Bundestages. Sie war von 2010-2013 Mitglied der Enquete-Kommission für Internet und digitale Gesellschaft und erarbeitete dabei Empfehlungen über die Auswirkungen des Internets auf die Politik und Gesellschaft für das Parlament.

Katalin Gennburg

ist eine deutsche Politikerin und gewählte Abgeordnete im Abgeordnetenhaus von Berlin (Die Linke). Seit 2016 ist sie in der Abgeordnetenfraktion Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus und Smart City und beschäftigt sich demnach mit der Zukunft Berlins. Außerdem engagiert sie sich im Berliner Leitlinienprozess für Beteiligung von Bürger*innen an der Stadtentwicklung (LLBB), wo sie sich für eine Smart City einsetzt, die ihrer Meinung nach in Bürger*innenhand entwickelt und vorangetrieben werden sollte.

Niklas Treutner

ist Mitglied von Liquid Democracy und war von 2011 bis 2016 ehrenamtlich im Vereinsvorstand tätig. In dieser Zeit betreute er unter anderem das Projekt "Enquetebeteiligung" und koordinierte mit der Bundestagsverwaltung, sowie den Referent*innen und Abgeordneten die Begleitung der Enquetekommission im Internet.

Bianca Praetorius

ist Gründerin, Startup Coach und Autorin. Sie ist Mitgründerin der Partei „Demokratie in Bewegung“ und kandidiert für die pan-europäische Partei „Demokratie in Bewegung“ (DiEM 25) bei der anstehenden Europawahl 2019.

Yannick Haan

ist Publizist und Politiker. Er engagiert sich seit mehreren Jahren politisch im Bereich Digitalpolitik. Er ist unter anderem Mitglied in der Netz- und Medienpolitischen Kommission beim SPD Parteivorstand und Autor des Buches  “Gesellschaft im digitalen Wandel – ein Handbuch”. Außerdem ist er Vorsitzender der SPD Alexanderplatz und stellvertretender Vorsitzender der SPD Berlin Mitte und arbeitet bei dem unabhängigen Think Tank iRights Lab.